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Schwerpunktthema

Bd. 2021 Nr. 2: Heilung

Pandemiebekämpfung durch gerechte Verteilung von Impfstoffen – eine rechtliche Analyse

Eingereicht
July 9, 2021
Veröffentlicht
2022-06-08

Abstract

Diskutiert wird eine gerechte Verteilung von Impfstoffen, welche in Anbetracht der TRIPS- Waiver-Debatte ein moralisches Dilemma darstellt. Die rechtliche Evaluation umfasst einerseits die Auseinandersetzung der Problematik unter dem Aspekt der globalen öffentlichen Güter und andererseits den Normenkonflikt zwischen dem Recht auf Gesundheit und dem Schutz geistigen Eigentums. Dieser Normenkonflikt bietet Anlass, den TRIPS Waiver bezüglich der Sistierung von Patentschutzklauseln auf seine Verhältnismässigkeit hin zu prüfen.