Die Ungebührlichkeit von Eingaben im Zivilprozess

Abstract

Parteien und andere Beteiligte eines Zivilprozesses müssen in ihren Eingaben ein gewisses Mass an Anstand wahren. Ist eine Eingabe ungebührlich, sieht die ZPO eine Nachfrist zur Verbesserung vor. Dem Gericht stehen im Rahmen seines Ermessens auch weitere Möglichkeiten zur Verfügung, wie es mit einer ungebührlichen Eingabe verfahren kann.

DOI: 10.3256/978-3-03929-069-7_08